Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lieferungs- und Leistungsverträge kommen nur durch unsere Auftragsbestätigung (per E-Mail) zustande. Soweit die Auftragsbestätigung nicht ausdrücklich etwas anderes besagt, gelten diese Lieferungsbedingungen. Unsere Bedingungen haben Vorrang vor etwaigen Bedingungen des Bestellers. Der Kunde erklärt sich durch Annahme des Angebotes mit unseren AGB einverstanden. Wir behalten uns Änderungen der Produkte durch technische Weiterentwicklungen vor.

4. Preise
Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

5. Lieferzeit
Unsere Angaben über die Lieferzeit sind unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart und bestätigt. Ist die in der Auftragsbestätigung angegebene Lieferzeit – ungerechnet der Dauer einer durch uns nicht zu vertretenden, zeitweisen Unmöglichkeit – um die Hälfte überschritten, ist der Besteller berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Seine Berechtigung, Schadenersatz wegen Leistungsverzug zu verlangen, wird auf die Fälle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beschränkt.

6. Zahlung
Die Zahlung ist erfolgt, wenn wir vorbehaltlos und in voller Höhe über den zu zahlenden Betrag verfügen können. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung und Erhalt der Rechnung fällig und ohne Abzug auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Werden die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder hat sich nach unserer Meinung die Sicherheit einer Forderung verringert, so sind wir berechtigt, Vorkasse zu erheben.

7. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. (gesetzlicher Zinssatz) zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

8. Eigentumsvorbehalt 
Bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen verbleiben die Waren in unserem Eigentum. Erst mit Erfüllung aller unserer bestehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen geht das Eigentum an der gelieferten Ware an Sie über. Wir haben ein nach Inhalt und Form umfassendes Informationsrecht zu allen Angelegenheiten des veränderten Eigentumsvorbehaltes und abgetretener Forderungen. Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur zu, wenn Ihr Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist oder auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

9. Mängel und Gewährleistung
Mängelansprüche Ihrerseits setzen voraus, dass Sie die Ware bei der Lieferung umgehend überprüfen und Mängel ordnungsgemäß rügen. Mängelrügen haben unter spezifischer Angabe des Mangels schriftlich zu erfolgen. Rügen wegen unvollständiger Lieferung und sonstiger erkennbarer Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch 10 Tage nach Lieferung der Ware, mitzuteilen. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Annahme und/oder Abnahme der Ware nicht verweigert werden. Ansprüche wegen verspätet mitgeteilter Mängel sind ausgeschlossen. Bei begründeter Beanstandung steht uns die Wahl zwischen Wandlung, Nachbesserung oder Ersatzlieferung frei. Die entsprechenden Kosten werden von uns getragen. Bei Fehlschlagen von Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Besteller berechtigt, eine Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Eine Berechtigung, Schadenersatz geltend zu machen, wird auf die Fälle beschränkt, in denen uns vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung trifft. Bei Transportschäden hat der Käufer unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme bei dem Frachtführer bzw. der zuständigen Stelle zu veranlassen und uns zu benachrichtigen. Bei Schäden, die durch ungeeignete, unsachgemäße oder fehlerhafte Lagerung, Verwendung, Montage, Inbetriebnahme, Behandlung oder Einbau durch Sie oder durch natürliche Abnutzung entstanden sind, bestehen keine Mängelrechte.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

10. Garantie
Falls wir bei bestimmten Produkten gesondert eine Garantie ausloben, dann ist diese nur in demjenigen Umfang verbindlich, in welchem sie in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung enthalten ist und die aus einer solchen Garantie resultierenden Verpflichtungen ausdrücklich festgelegt sind.

11. Rechtswahl und Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen als Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit einer Lieferung ist Düsseldorf. Wir sind jedoch berechtigt, Sie an Ihrem Sitz zu verklagen.

12. Allgemeine Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unangetastet.